Gemeinderatssitzung am 12. September 2023

 1 

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.7.2023

 2 

Informationen des 1. Bürgermeisters

 3 

Baugesuche

 4 

Bauleitplanung

 4.1 

Aufstellung des qualifizierten Bebauungs- und Grünordnungsplanes "WA Klausen III" - Einstellung des Verfahrens nach § 13 b BauGB - Beratung und Beschlussfassung

 4.2 

Aufstellung des qualifizierten Bebauungs- und Grünordnungsplanes "WA Klausen III" - Überführung des Bauleitplanverfahrens in das Regelverfahren - Beratung und Beschlussfassung

 4.3 

Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 8 - Behandlung der Stellungnahmen der TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss -

 4.4 

Aufhebung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes "GE Hagenau" in Hagenau - Behandlung der Stellungnahmen der TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Aufhebungsbeschluss

 4.5 

Aufstellung des qualifizierten Bebauungs- und Grünordnungsplanes "Hagenau-Ziegler" in Hagenau - Behandlung der Stellungnahmen der TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss –

 4.6 

Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt Nr. 11 SO Photovoltaik - Behandlung der Stellungnahmen der TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Bürgerbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Feststellungsbeschluss -

 5 

Straßen- und Verkehrsangelegenheiten

 5.1 

Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern und der Gemeinde Mengkofen über die Errichtung eines Gehwegs in Kirchlehen entlang der St 2111 (Abschnitt 380, Station 1,050 bis Abschnitt 180, Station 1,120) - Beschlussfassung -

 5.2 

Ausbau des Gehweges in Mengkofen-Kirchlehen - Einholung weiterer Angebote durch die Verwaltung; Vergabe durch den Bürgermeister

 6 

Landtags- und Bezirkswahl 2023

 7 

Beschattung des Sitzungssaales im Rathaus Mengkofen - Vorlage eines Angebotes - Beschlussfassung und Auftragserteilung

 8 

Sonstiges, Wünsche und Anträge