Gemeinderatssitzung am 12. Dezember 2023

    Am Dienstag, den 12. Dezember 2023, um 18:30 Uhr, findet im Rathaus in Mengkofen eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der hiermit ordnungsgemäß Einladung ergeht.

    Tagesordnung

     1 

    Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.11.2023

     2 

    Informationen des 1. Bürgermeisters

     2.1 

    Bürgerversammlungen 2023

     3 

    Baugesuche

     4 

    Straßen- und Verkehrsangelegenheiten

     4.1 

    Baugebiet"WA Klausen III" - Vorstellung der Erschließungsplanung

     4.2 

    Festlegung von Straßennamen

     4.3 

    Ausbau von Hofzufahrten - Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Anlieger

     5 

    Bericht des Vorsitzenden des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung 2022 - Öffentlicher Teil

     6 

    Feststellung der Jahresrechnung 2022 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

     7 

    Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für die Jahresrechnung 2022

     8 

    Anschaffung von Geschwindigkeitsmessgeräten - Vorlage Angebot und Auftragserteilung

     9 

    Abwasserbeseitigung

     9.1 

    Neufassung der Globalberechnung für die Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Mengkofen

     9.2 

    Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Mengkofen

     9.3 

    Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung

     10 

    Abbestellung des Jugendbeauftragten Klaus Daiminger

     11 

    Sonstiges, Wünsche und Anträge

    Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

     

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