Aus der Gemeinderatssitzung vom 13.10.2020

    Adventsmarkt findet nicht statt - Gedenken an Altbürgermeister Josef Forster - Bürgerversammlungen im November.

    Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am vergangenen Dienstag im Feuerwehrgerätehaus erhoben sich die Mitglieder des Gemeinderats und die Besucher zum Gedenken an den am 2. Oktober unerwartet verstorbenen Altbürgermeister Josef Forster von ihren Plätzen. Bürgermeister Thomas Hieninger würdigte das langjährige Wirken von Sepp Forster in der Kommunalpolitik als Gemeinderat, 2. Bürgermeister sowie als 1. Bürgermeister der Gemeinde Mengkofen.

    Nach der Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15. September gab der Bürgermeister einige Informationen an den Gemeinderat weiter: Zur Umwandlung des Mischsystems in ein Trennsystem fanden am 7. Oktober zwei Infoveranstaltungen für die betroffenen Bürger im Gasthaus Blasini statt. Zur Fortführung der Einfachen Dorferneuerung oder Einleitung einer umfassenden Dorferneuerung in Mengkofen fand im September beim Amt für Ländliche Entwicklung in Landau ein Gespräch statt, wobei mögliche Maßnahmen und deren Förderung besprochen wurden. Auf Vorschlag von Bürgermeister Hieninger war sich der Gemeinderat einig, den geplanten Adventsmarkt abzusagen. Hierzu ist die aktuelle Lage bezüglich der Corona-Pandemie zu unsicher. Die Entwicklung der Infektionszahlen ist derzeit nicht absehbar, so dass das Einhalten der Corona-Beschränkungen sehr schwierig ist, da an verschiedenen Ständen mit größeren Menschenansammlungen gerechnet werden muss. Zum Bayern WLAN erfolgte in der Zwischenzeit der notwendige Telefonanschluss im Sportbetriebsgebäude. Die erforderliche Fertigstellungsanzeige erging an das WLAN Zentrum in Straubing. Auf dem Dach der Turnhalle montiert die beauftragte Fa. Wieser derzeit die Photovoltaikanlage. Anschließend gab der Bürgermeister noch die geplanten Termine für die diesjährigen Bürgerversammlungen bekannt: Diese finden, soweit es die Corona-Beschränkungen zulassen am 4. November im Landgasthof „Zur Post“ in Mengkofen, am 18. November im Gasthaus Blasini, Puchhausen und am 19. November im Gasthaus Bergwinkl, Steinbach.

    Anschließend referierte Herr Diedenhofen von der Fa. Multinet über den DigitalPakt Schule. Der Gemeinde Mengkofen als Sachaufwandsträger für die Grund- und Mittelschule werden hierfür (Bundes-)Fördermittel in Höhe von maximal 121.900 € zur Verfügung gestellt. Nach der Bestandsaufnahme und Bedarfsermittlung, die an der Schule in Zusammenarbeit mit der Systembetreuung, der Schulleitung und der Verwaltung erfolgt ist, wurde ein Beschaffungskonzept erstellt: An der Grund- und Mittelschule wird ein WLAN-Netzwerk errichtet, das den Lehrkräften und Schülern künftig erlaubt, mit digitalen Endgeräten (Notebooks, Tablets etc.) zu lehren und zu lernen. Ferner wird die bestehende Server-Infrastruktur erneuert und auf den neuesten technischen Stand gebracht. Auch die EDV-Räume werden gerätetechnisch erneuert und erweitert. Des Weiteren erfolgt auch eine Erneuerung der Präsentationstechnik mit Dokumentenkameras, Deckenbeamern und zwei mobilen interaktiven Touchdisplays. Die Bruttokosten für die geplanten Anschaffungen belaufen sich auf ca. 155.500 €. Nach den Ausführungen von Herrn Diedenhofen hat der Gemeinderat die Ausschreibung wie vorgeschlagen beschlossen und die Fa. Multinet hierzu beauftragt. Angebote wurden bereits für die Anschaffungen des Förderprogramms „Digitalbudget“ eingeholt, die aus Mitteln des Freistaates Bayern gefördert werden. Hierzu wurde ein Zuschuss von 27.500 € bewilligt. Der Bürgermeister wurde beauftragt, den Auftrag an den günstigsten und wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Ebenso wurde er beauftragt, den Auftrag für die Anschaffungen im Rahmen des Förderprogramms „Sonderbudget Leihgeräte“ an den günstigsten und wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen. Hierzu erfolgt eine Förderung in Höhe von 13.800 €, was einem Fördersatz von 100 % entspricht.

    Dem Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses und einer Reithalle in Süßkofen erteilte der Gemeinderat das gemeindliche Einvernehmen. Vom Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Garage in Kirchlehen im Baugebiet „Lehen“, der im Freistellungsverfahren behandelt wurde, hat der Gemeinderat Kenntnis genommen.

    Zum bestehenden Flächennutzungsplan der Gemeinde hat der Gemeinderat eine Änderung durch Deckblatt Nr. 9 beschlossen. Im Zuge der Änderung des Bebauungsplans „Mengkofen Süd“ ist eine Änderung notwendig. Auf einer Fläche von ca. 9.800 m² erfolgt anstelle der Darstellung eines Wohngebietes WA die Darstellung als Mischgebiet (MI). Die Verwaltung wurde beauftragt, das entsprechende Verfahren durchzuführen.

    Zur Anfrage des Bezirks Niederbayern zum Kulturmobil 2021 hat der Gemeinderat beschlossen, dieses für 2021 wieder zuzulassen. Ein geeigneter Termin ist dem Bezirk mitzuteilen. Der Gemeinderat bewilligte anschließend dem Aitracher Schützenbund Mengkofen einen Zuschuss für die Renovierung des Schießstandes im Sportbetriebsgebäude.

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