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Gemeinderatssitzung

Rathaus
  • Gemeinderat

Am Dienstag, den 12. Dezember 2023, um 18:30 Uhr, findet im Rathaus in Mengkofen eine Sitzung des Gemeinderates statt, zu der hiermit ordnungsgemäß Einladung ergeht.

Tagesordnung

 1 

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.11.2023

 2 

Informationen des 1. Bürgermeisters

 2.1 

Bürgerversammlungen 2023

 3 

Baugesuche

 4 

Straßen- und Verkehrsangelegenheiten

 4.1 

Baugebiet"WA Klausen III" - Vorstellung der Erschließungsplanung

 4.2 

Festlegung von Straßennamen

 4.3 

Ausbau von Hofzufahrten - Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Anlieger

 5 

Bericht des Vorsitzenden des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung 2022 - Öffentlicher Teil

 6 

Feststellung der Jahresrechnung 2022 gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

 7 

Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO für die Jahresrechnung 2022

 8 

Anschaffung von Geschwindigkeitsmessgeräten - Vorlage Angebot und Auftragserteilung

 9 

Abwasserbeseitigung

 9.1 

Neufassung der Globalberechnung für die Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Mengkofen

 9.2 

Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Mengkofen

 9.3 

Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigung

 10 

Abbestellung des Jugendbeauftragten Klaus Daiminger

 11 

Sonstiges, Wünsche und Anträge

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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